Kürzlich erschien in der Neuen Zürcher Zeitung der Beitrag »Europas Traum und Trauma«. Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck plädiert darin für ein geschichtsbewusstes Europa, das er zu einer „weltpolitikfähigen“ föderalen Republik formen möchte. Eine Replik.
Die Welt gibt es nicht per se, vielmehr bringen wir sie durch Sprache erst hervor. Wer diesem konstruktivistischen Glauben anhängt und als Politiker die Welt verändern möchte, muss ganz besonders auf seine Worte achten. Der Konstruktivist Robert Habeck tut das bekanntlich nicht immer. Erinnern wir uns: Im Vorfeld der Thüringer Landtagswahlen rief der Grünen-Chef per Twitter dazu auf, Thüringen zu einem »freien, demokratischen Land« zu machen (als ob es dies nicht längst wäre), und im Oktober 2018 forderte er, die CSU-Alleinherrschaft zu beenden, damit man sagen könne: »Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern« (als sei sie dort nicht seit Jahrzehnten verankert). Beide Male hat Habeck seine Fehler eingestanden und sich für die »laschen Formulierungen« entschuldigt. Im Falle seines Beitrags über »Europas Traum und Trauma«, den er kürzlich in der Neuen Zürcher Zeitung veröffentlichte, wird man wohl vergeblich auf eine Entschuldigung warten. In dem kurzen Text wimmelt es von laschen Formulierungen. Doch ich fürchte, Habeck hat sie mit Bedacht gewählt. Deshalb nehme ich seine Ideen für ein künftiges Europa ernst und erhebe Einspruch. Denn sollte sich der Grünenpolitiker durchsetzen, haben die europäischen Völker nichts mehr zu melden. Zu rechnen ist mit der politischen Enteignung der Nationalstaaten. Mit bedingungslos offenen Grenzen. Mit der Ersetzung aufgeklärten Geschichtsbewusstseins durch eine mythologisch aufgeladene Prozessergebenheit. Mit Weltpolitik!
Dabei sind es nicht so sehr die europapolitischen Kernsätze des Beitrags, die aufhorchen lassen. Dass die Grünen die Europäische Union zu einer »echten föderalen Republik« formen möchten, ist weithin bekannt. Dass sie für »Mehrheitsentscheidungen im Rat, für ein Initiativrecht des Parlaments und für eine gemeinsame Außenpolitik« plädieren, ist ebenfalls nichts Neues. Brisant ist das rhetorische Drumherum. Bedenklich ist die überzuckerte Mélange aus Sagenmotiven, Allgemeinplätzen und Halbwahrheiten, aus der man die bitteren Essenzen, die dem Ganzen beigegeben sind, kaum herausschmecken kann. Demagogisches Gift steckt vor allem in Habecks einseitiger Interpretation einer berühmten Geschichtsallegorie Walter Benjamins, die prunkend im Zentrum des NZZ-Artikels steht.
Doch von Anfang an. »Europa kam durch Gewalt nach Europa«, heißt es zu Beginn des Textes. Es folgt die Bemerkung: »Und sie war eine Fremde.« Mit diesen beiden Sätzen steckt Habeck den Rahmen ab, der für seine Sichtung des europäischen Problems maßgebend sein wird. Das Framing eröffnet ein Spannungsfeld moralischer Gegensätze. In Europa gibt es das Gute und das Böse. Das Böse ist die Gewalt. Das Gute ist das Fremde. Beides »beweist« schon der Mythos. Ihm zufolge war Europa ja eine phönizische Königstochter, die Zeus nach Kreta verschleppte, um dort drei Kinder mit ihr zu zeugen. »Die Mutter der ersten Kinder auf europäischem Boden kam aus der Gegend, wo heute Syrien, Libanon oder Israel liegen«, sinniert der Grünen-Chef und stellt fest: »Man sollte das nicht als Sage abtun. In diesem ältesten Wissen steckt Weisheit. Europa baut auf Fremden auf. (…) Immer gab es Einflüsse von früher, nie war das Eigene ureigen.«
Steckt Weisheit in Habecks Mythenlese? Dass Gemeinwesen »auf Fremden« aufbauen, gilt absolut wohl nur für Sklavenhaltergesellschaften. Während Sklaven dauerhaft Fremde in der Welt bleiben, in die sie gewaltsam hineingezogen wurden, wachsen Immigranten normalerweise über kurz oder lang in den kulturellen Kosmos des Einwanderungslandes hinein, sofern sie nicht als Eroberer kommen und der einheimischen Bevölkerung ihre eigenen Sitten und Gesetze aufzwingen. So oder so werden sie jedoch endlich heimisch in der Fremde, so dass die wirkliche Aufbauarbeit stets im Namen des Eigenen erfolgt. Auf diese oder jene Weise wurden die normannischen Eroberer der britischen Insel seit dem 11. Jahrhundert allmählich zu Engländern, die nach Brandenburg eingewanderten französischen Hugenotten seit dem 17. Jahrhundert allmächlich zu Preußen, und die ins Ruhrgebiet geströmten polnischen Migranten seit Ende des 19. Jahrhunderts allmählich zu Deutschen. Dass sich in den kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Eigenarten der europäischen Völker fremde Einflüsse geltend machen, ist eine schlichte Tatsache. Wie sollte es auch anders sein? Nur Geburt und Tod sind einem historischen Subjekt ureigen; dazwischen liegt jene Kette von Anverwandlungen, die man Leben nennt. Doch kommt es eben auf Verwandlung und nicht auf Vergötzung des Fremden an. Das Fremde in einer Weise zu idealisieren, dass die Enteignung von Völkern und Individuen quasi als Heilsweg und Gipfel des Humanismus erscheint, stärkt letztlich nur die atomisierenden Naturkräfte des Fortschritts und ist damit im tiefsten Grunde menschenfeindlich.
Der Versuchung der Sprache, Begrifflichkeiten zu verabsolutieren, erliegt Habeck auch bei der Erörterung der Gewalt. Was man aus der europäischen Geschichte lernen könnte, dass nämlich die böse Gewalt auch gute Wirkungen zeitigen kann, wenn sie beispielsweise im Rahmen des rechtstaatlichen Gewaltmonopols verübt wird, zieht er nicht in Betracht. Jeder Gewaltakt ist ihm ein Greuel, in jeder Machtbekundung wittert er das »Unheil« schlechthin. Wenn er von »unserem vernarbten, geschundenen Kontinent« spricht und sagt: »Immer blieb ihm eine Spur von Gewalt eingeschrieben«, dann ignoriert er geflissentlich jene Züge der abendländischen Physiognomie, die darauf hinweisen, dass es in Europa immer auch darum ging, rohe Gewalt in zivilisierende Bahnen zu lenken. Ginge er diesen Spuren nach, käme er nicht umhin, die großen Leistungen etwa der katholischen Kirche und der Nationalstaaten im Hinblick auf die Gewalteindämmung und -monopolisierung zu würdigen. Doch statt selbst genau hinzuschauen unterstellt er dem ganzen Kontinent historische Blindheit: Europa habe »zu oft vergessen, dass es eine Geschichte hat«.
Um seine Forderung nach historischer Rückbesinnung philosophisch zu untermauern, führt uns Habeck ein Gedankenbild vor Augen, das Walter Benjamins Aufsatz »Über den Begriff der Geschichte« entstammt. »Es gibt ein Bild von Klee, das Angelus Novus heißt«, so Benjamin. »Ein Engel ist darauf dargestellt, der aussieht, als wäre er im Begriff, sich von etwas zu entfernen, worauf er starrt. Seine Augen sind aufgerissen, sein Mund steht offen und seine Flügel sind ausgespannt. Der Engel der Geschichte muß so aussehen. Er hat das Antlitz der Vergangenheit zugewendet. Wo eine Kette von Begebenheiten vor uns erscheint, da sieht er eine einzige Katastrophe, die unablässig Trümmer auf Trümmer häuft und sie ihm vor die Füße schleudert. Er möchte wohl verweilen, die Toten wecken und das Zerschlagene zusammenfügen. Aber ein Sturm weht vom Paradiese her, der sich in seinen Flügeln verfangen hat und so stark ist, dass der Engel sie nicht mehr schließen kann. Dieser Sturm treibt ihn unaufhaltsam in die Zukunft, der er den Rücken kehrt, während der Trümmerhaufen vor ihm zum Himmel wächst. Das, was wir den Fortschritt nennen, ist dieser Sturm.«
Gewaltig, furchtbar, verstörend. Doch mit Benjamins tragischem Geschichtsbild kann Habeck im Grunde genommen nichts anfangen. Er entnimmt ihm lediglich die Figur des Engels und empfiehlt treuherzig, wir sollten uns an ihm ein Beispiel nehmen und gleichsam mit dem Rücken voran in die Zukunft schreiten, damit wir die Vergangenheit stets im Blick hätten und die richtigen Lehren aus ihr ziehen könnten. Kein Wort dagegen zum Sturm, zum Fortschritt, zu jenem unendlichen Prozess, in welchem »Individuen, Völker und schließlich die Menschheit (…) sich unabänderlich und gleich ob zu ihrem Heile oder Unheile gefangen finden«, wie Hannah Arendt es formuliert. Für die Philosophin, die sich in ihrem Totalitarismus-Buch ebenfalls mit Benjamins Bild auseinandersetzt, zieht dieser Sturm im 19. Jahrhundert auf. Und er fegt – infolge der »Übernahme« des Nationalstaates durch die macht- und konkurrenzgetriebene bürgerliche Gesellschaft – nicht zuletzt auch den Fortschittsbegriff des 18. Jahrhunderts von der weltgeschichtlichen Bühne: »Der Fortschritt der Aufklärung«, so Arendt, »kam mit der Mündigkeit des Menschen zu seinem Abschluss, der Mensch schritt fort in seine Freiheit und Autonomie, er wurde nicht von einem übermenschlichen Prozess fortgeschwemmt.«
Wollten wir den Sturm, der uns heute als Technikfatalismus heimsucht, nicht nur als atomisierte Gattungswesen, sondern als in Staaten, Territorien, Völkern und Familien geborgene Individuen überleben, käme es darauf an, dem Engel gleichsam den Wind aus den Flügeln zu nehmen. Was aber dazu tun? In der Nachkriegszeit immerhin gelang es kraft einer umsichtigen, pragmatischen, nicht zuletzt am wohlverstandenen nationalen Interesse orientierten Politik, den »übermenschlichen Prozess« für einige Jahrzehnte in Schach zu halten. Habeck indes, dem ich persönlich überhaupt keine bösen Absichten unterstelle, redet eher dem Abriss der Sturmbarrieren das Wort. Und er strebt »Weltpolitikfähigkeit« an. Das Fatale dabei ist: Realpolitik lässt sich mit fiktionalen Grundsätzen kaum betreiben, Machtpolitik dagegen sehr wohl – wie etwa der durchschlagende Erfolg der totalitären Herrschaftssysteme des 20. Jahrhunderts zeigt.
Der Artikel erschien am 21. November 2019 unter dem Titel „Habeck als Traum und Trauma“ auf achgut.com